Domain-Recht

Rechtsverletzungen durch Domainnamen

Bereits die bloße Registrierung eines Domainnamens, ohne diesen mit einer Internetseite zu verknüpfen, kann fremde Rechte, insbesondere Markenrechte verletzen. Die Folgen sind häufig teure Abmahnungen oder Unterlassungsklagen.

Das noch vor einiger Zeit sehr verbreitete „Domaingrabbing“, d.h. die Registrierung von Internetdomains, an denen ein mutmaßlich großes Interesse von Markeninhabern besteht, mit dem Ziel, diese teuer an die jeweiligen Markeninhabern zu verkaufen, hat zu einer Vielzahl gerichtlicher Verfahren geführt. Regelmäßig gingen diese zu Gunsten der Markeninhaber aus.

Im Domainrecht gilt grundsätzlich: „first come, first served“. Dies bedeutet, dass – sofern kein Missbrauch vorliegt – derjenige die Domain nutzen kann, der sie registriert hat. In Ausnahmefällen wird dieser Grundsatz jedoch außer Kraft gesetzt, beispielsweise im Zusammenhang mit überragend bekannten Marken.

Übertragung von Domains

Die rechtsgeschäftliche Übertragung von Domains, insbesondere wenn es sich um höherwertige Domainnamen handelt, sollte anwaltlich begleitet werden. Schon der Kaufvertrag sollte auf etwaige Mängel überprüft werden.

Oft werden nicht nur Domains, sondern auch die damit verbundene Webseite verkauft. Hier ist besondere Vorsicht geboten: Zu erwartende Nutzerzahlen, Reichweite, Suchmaschinenoptimierung und damit verbunden die möglichen Werbeeinnahmen sollten vor dem Kauf sorgsam geprüft und zur Vertragsgrundlage gemacht werden.

Vertraglich muss sichergestellt sein, dass die Übertragung der Domain reibungslos verläuft. Werden hier Fehler gemacht, kann dies dazu führen, dass die Domain öffentlich verfügbar und in der Folge von Dritten registriert wird.